Bericht über die letzte öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses vom 09. Oktober 2018

Bekanntgaben

Bürgermeister Lutz informierte, dass die Bauherren von dem zu hoch errichteten Sichtschutz am Grundstück Leipziger Straße 1 vom Landratsamt Böblingen aufgefordert wurden, mit der Stadtverwaltung Waldenbuch Kontakt aufzunehmen, um Fotodokumente vor dem Umbau sowie ein Planungsvorschlag für den Rückbau auf das ursprüngliche Bestandsniveau vorzulegen.

Bauvoranfrage

Der Technische Ausschuss beriet über eine Bauvoranfrage. Das gemeindliche Einvernehmen konnte erteilt werden.

Friedhofsentwicklungsplanung; - Vorstellung der Ergebnisse

Für die Friedhöfe Steinenberg und Glashütte wurde eine Friedhofsentwicklungsplanung ausgearbeitet, welche von dem externen Berater für Friedhofsplanung Herrn Ebinger vorgestellt wurde. Mit dieser Planung sollen u.a. neue Grabarten eingeführt werden, um für die Hinterbliebenen vielfältige pflegefreie Grabarten anbieten zu können. Aufgrund des demographischen Wandels und zahlreichen Veränderungen in der Gesellschaft steigt der Bedarf an pflegefreien Grabarten. Ebenso haben die Bestattungszahlen gezeigt, dass sich der Anteil an Urnenbeisetzungen mit 75 v.H. und Sargbestattungen mit 25 v.H. im Vergleich zum Bestattungsverhalten der Vergangenheit erheblich verändert hat. Es wird erwartet, dass die Zahl der Urnenbeisetzungen in den kommenden Jahren noch weiter ansteigen wird. Der Technische Ausschuss hat nach eingehender Beratung einstimmig beschlossen, dass dem Gemeinderat die Änderung der Friedhofsordnung mit der Aufnahme folgender neuer Grabarten empfohlen wird: Rasengräber für Sargbestattungen, Gemeinschaftsbaumgräber für Urnenbestattungen, Familienbaumgräber für Urnenbestattungen, Partnergräber für Urnenbestattungen und Grabstätten für Sternenkinder. Die Stadtverwaltung wurde beauftragt, die notwendige Änderung der Friedhofsordnung und die damit verbundene Neukalkulation der Bestattungsgebühren vorzubereiten. Die Umsetzung weiterer Vorschläge aus der Friedhofsentwicklungsplanung wie die Erweiterung der vorhandenen Gräber für Muslime, die Überarbeitung des Grabfeldes für Kindergräber, die Neuanlage eines Urnenrasengrabfeldes, die Optimierung des Hauptwegesystems sowie weiteren Optimierungsmaßnahmen, wie z.B. die Neugestaltung von Wasserstellen sollen im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten sukzessiv umgesetzt werden. Es ist geplant, bei einer Vorortbesichtigung mit weiteren Fachkundigen sinnvolle Maßnahmen zur Optimierung der Friedhofsrahmenbepflanzung festzulegen. Der Technische Ausschuss wird über deren Umsetzung danach entscheiden. Im Haushaltsentwurf 2019 wurden für investive Maßnahmen im Finanzhaushalt insgesamt 75.000 Euro veranschlagt. Laufende Auszahlungen werden im Ergebnishaushalt mit einem Planansatz i.H.v. 12.000 Euro gedeckt.

Errichtung eines Wohnquartiers, Nürtinger Straße 11 und 15, Flst.Nr. 718, 718/2, 719, 719/2; Hier: Geänderte Planung vom 30.08.2018

Überarbeitete Planungsunterlagen zur Errichtung eines Wohnquartiers im Bereich Nürtinger Straße 11 und 15 wurden von dem Bauherrn pvh Projektentwicklung GmbH, Nagold ausgearbeitet und der Verwaltung zur Beurteilung vorgelegt. Der Gemeinderat und Technische Ausschuss haben sich in zahlreichen Sitzungen mit vorangegangen Planungsvorschlägen bereits befasst. Eine vorausgegangene Bauvoranfrage, die vom Gemeinderat am 17.07.2018 abgelehnt wurde, wurde zurückgezogen. Die nun vorgenommenen Planänderungen wie z.B. die Reduzierung der Anzahl der Wohneinheiten und die Firsthöhen fanden in geringfügigem Umfang statt. Die Planung für die Stellplätze in der Langen Steige wurde als nicht funktionsfähig festgestellt. Es erging nach getrennter Abstimmung über die Beschlussvorschläge der mehrheitliche Beschluss, dass sich der Technische Ausschuss die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 34 Baugesetzbuch nicht vorstellen kann. Die geänderten Pläne nicht als Basis für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan dienen.

Fragen zum Haushaltsplan 2019

Zu den gestellten Verständnisfragen der Gremiumsmitglieder zum Haushaltsentwurf 2019 nahm der Kämmereiamtsleiter Herr Kiedaisch Stellung und konnte diese klären. -bri-

(Erstellt am 10. Oktober 2018)

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Herr Ralph Hintersehr

Hauptamtsleiter

Bild des persönlichen Kontakts Herr Hintersehr
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Fax 07157 1293-74
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