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Reiserückkehrer

Das Sozialministerium hat mit Wirkung zum25. Februar 2021 die Corona-Verordnung Einreise Quarantäne (CoronaVO EQ) geändert. Die Verordnung kann hier abgerufen werden.

Die Pflicht zur Quarantäne betrifft Personen, die auf dem Land-, See-, oder Luftweg aus dem Ausland in das Land Baden-Württemberg einreisen und die sich zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten zehn Tagen vor Einreise in einem Gebiet aufgehalten haben, das in diesem Zeitraum Risikogebiet war oder noch ist.

Die Regeln für die Einreise-Quarantäne wurden dahingehend geändert, dass Einreisende aus einem Hochinzidenzgebiet sich nicht mehr freitesten lassen können. Wer aus einem Gebiet mit Virusvarianten einreist, muss 14 Tage lang in Quarantäne verbleiben und kann sich ebenfalls nicht freitesten lassen.

Von einer Infektion Genesene waren bisher für sechs Monate von der Quarantänepflicht befreit. Da die Virusmutanten jedoch eine neue Variante darstellen, wird die Befreiung auf drei Monate reduziert.

§ 2 der Verordnung regelt Ausnahmen von der Absonderungspflicht für bestimmte Personengruppen.

Diese Ausnahmen gelten, ohne dass es einer von einer Behörde erteilten Ausnahmegenehmigung bedarf.

Alle Ausnahmen gelten allerdings nur, soweit die dort bezeichneten Personen bei Einreise oder bis zu 10 Tage danach keine typischen Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 wie Fieber, trockenen Husten oder Störung des Geschmacks- oder Geruchssinns aufweisen.

In begründeten Einzelfällen kann die zuständige Ortspolizeibehörde (Gemeinde, Rathaus) eine Befreiung von der häuslichen Quarantäne erteilen. Beispielhaft kann Personen innerhalb der 10 Tage gestattet werden, ausnahmsweise ihren Aufenthaltsort zur Vornahme unaufschiebbarer Handlungen zu verlassen, die niemand anderes für sie erledigen kann.

Die Absonderungsdauer kann außerdem verkürzt werden. Die Quarantäne endet allerdings frühestens ab dem fünften Tag nach der Einreise, wenn eine Person über ein negatives Testergebnis in Bezug auf eine Infektion mit Coronavirus SARS-CoV-2 auf Papier oder in einem elektronischen Dokument in deutscher, englischer oder französischer Sprache verfügt und sie dieses innerhalb von zehn Tagen nach der Einreise der zuständigen Behörde auf Verlangen unverzüglich vorlegt. Eine Verkürzung für Personen die aus Virusvariantengebieten oder Hochinzidenzgebieten einreisen, ist nicht möglich. Rückreisende aus Virusvariantengebieten müssen 14 Tage in Quarantäne bleiben. Eine Übersicht über Virusvarianten- und Hochinzidenzgebiete stellt das Robert-Koch-Institut hier zur Verfügung.

Anerkannt wird nur ein in Deutschland durchgeführter Test. Dies kann sowohl am Ort der häuslichen Absonderung als auch (nach direkter Fahrt dorthin) eine ärztliche Praxis sein. Als Ort der häuslichen Absonderung wird grundsätzlich die eigene Häuslichkeit oder Unterkunft verstanden, in welche sich die betroffene Person in Quarantäne begeben hat. Ist es nicht möglich, sich im häuslichen Umfeld von einem Arzt testen zu lassen, darf die häusliche Unterkunft verlassen werden, um das nächstgelegene Testzentrum, die nächstgelegene Schwerpunktpraxis oder auch den Betriebsarzt zur Testdurchführung aufzusuchen. Hierfür bedarf es keiner gesonderten behördlichen Erlaubnis. Bei der Testung außerhalb des Ortes der häuslichen Absonderung müssen entsprechende Schutzmaßnahmen für das Aufsuchen des Ortes der Testung mit der aufsuchenden Stelle abgesprochen und eingehalten werden. So sollte insbesondere für den Weg zur und von der Testung auf die Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) verzichtet werden.

Häufig gestellte Fragen beantwortet das Land Baden-Württemberg hier.

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