Aktuelle Informationen zum Corona-Virus
Update vom 18.01.2021: Vierte Änderungsverordnung zur Änderung der CoronaVO
Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
zunächst wünsche ich Ihnen einen guten Start in die neue Woche.
Das Land hat am Samstag die Änderung der CoronaVO zur Anpassung der Regelung bezüglich dem Betrieb von Schulen, Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen (§ 1f CoronaVO) beschlossen und notverkündet. Neben redaktionellen Änderungen ist auch eine inhaltliche Anpassung in § 1h CoronaVO (Einschränkungen für Krankenhäuser, Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf und ambulante Pflegedienste), sowie die Zulassung von Abholung und Rückgabe von Medien in allen Bibliotheken (§ 1d Abs. 1Nr. 6 CoronaVO) erfolgt. Die Änderungen treten heute am 18. Januar 2021 in Kraft.
Lieferverzögerung beim Biontech/Pfizer-Impfstoff
Kurzfristig wurde der EU-Kommission und über diese den EU-Mitgliedstaaten mitgeteilt, dass Pfizer wegen Umbauten im Werk Puurs die bereits zugesagte Liefermenge für die nächsten drei bis vier Wochen nicht wird vollständig einhalten können. Dies wird auch Auswirkungen auf die Impfstoff-Lieferungen nach Baden-Württemberg haben. Genaue Angaben hierzu liegen den Bundesländern noch nicht vor.
Baden-Württemberg hat bei den ersten Lieferungen die Hälfte für die Zweitimpfung zurückgehalten, damit jeder, der einen Termin vereinbart auch wirklich die notwendige Erst- und Zweitimpfung erhält.
Regelungen für Ein- und Rückreisende
Die Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne und Testung stellt sicher, dass durch Einreisen aus Risikogebieten in die Bundesrepublik Deutschland nicht zusätzliche Impulse für das inländische Infektionsgeschehen geschaffen werden und neue Infektionsherde durch Ein- und Rückreisende entstehen. Zum 18. Januar 2021 ist eine neue Fassung der Verordnung in Kraft getreten.
Answers to frequently asked questions about the Corona Ordinance on Entry Quarantine and Testing (EQT), effective 11th January 2021.
Réponses aux questions fréquentes relatives au Décret Corona "entrée, quarantaine et dépistage" (EQT) entrant en vigueur le 11 janviers 2021.
Eine aktualisierte Übersicht über die Regelungen ab 11. Januar 2021 kann auf der Website des Landes in Deutsch, einfacher Sprache sowie in weiteren Sprachen abgerufen werden.
Ab dieser Woche steht das Team der Stadtbücherei für einen Abholservice zur Verfügung. Bitte bringen Sie bei dieser Gelegenheit Ihre ausgeliehenen Medien zurück, dann stehen diese unseren LeserInnen auch wieder zur Verfügung.
Mit freundlichem Gruß
Michael Lutz
Bürgermeister
Update vom 14.01.2021: Ministerium für Kultus, Jugend und Sport: Regelungen hinsichtlich Schulen und Kindertagesstätten bleiben zunächst unverändert.
Sehr geehrte Eltern, Schülerinnen und Schüler sowie Kindergartenkinder,
da die Infektionszahlen landesweit noch nicht belastbar seit dem 5. Januar im aktuellen Lockdown zurückgegangen sind, bleiben die Grundschule und Kitas auch in Waldenbuch weiterhin geschlossen. Diejenigen unter Ihnen, die von dieser Entscheidung enttäuscht sind, kann ich verstehen. Im Vorfeld haben Berichte auch die Hoffnung geweckt, dass Kinder sich wieder treffen und miteinander lernen, spielen und sich über ein Wiedersehen ganz besonders freuen dürfen. Virologen, Epidemiologen und Kinder- sowie Jugendmediziner haben meiner Kenntnis nach die Landesregierung vor der Entscheidung beraten und in der heutigen Pressekonferenz haben Frau Kultusministerin Eisenmann und Herr Ministerpräsident Kretschmann mitgeteilt, dass zunächst keine weiteren Öffnungen im Bereich von Schulen und Kindertagesstätten erfolgen werden.
Die bisherigen Regelungsinhalte bleiben somit zunächst unverändert. Herr Ministerpräsident Kretschmann wird sich auf Bundesebene dafür einsetzten, dass die Beratungen der Ministerpräsidenten bereits auf kommende Woche vorgezogen werden. Auch wenn sich bereits abzeichnet, dass die Maßnahmen des Lockdowns fortgeführt und in bestimmten Bereichen ggf. noch verschärft werden müssen, teilt das Land mit, dass zum jetzigen Stand die Kitas und Grundschulen ab Anfang Februar wieder geöffnet werden sollen.
Schnellstmöglich haben wir die für Sie notwendigen Informationen zur Notbetreuung in den Kitas zusammengestellt und Ihnen bereits per Mail zugesandt.
Mein Dank gilt allen Beteiligten für die Umsetzung und Einhaltung der Hygienevorschriften im Notbetrieb.
Meine Mitarbeiterin, Frau Irene Möhne, steht bei Fragen gerne telefonisch unter 1293-26 oder per Mail unter irene.moehnle@waldenbuch.de bereit.
Dies gilt auch für die Oskar-Schwenk-Schule, die Sie unter den bekannten Kontaktdaten erreichen können.
Stand heute zählen wir 2 aktive Fälle und 136 Genesene MitbürgerInnen. Im Aichgrund gab es gestern einen Erkrankungsfall. Notwendige, zielführende Maßnahmen und Testungen sind organisiert. Meine Gedanken sind auch bei diesen Mitbürgern, die jetzt auf das Testergebnis warten. Kreisweit liegt die Inzidenz bei 100,05.
Ihnen allen einen guten weiteren Tagesverlauf.
Mit freundlichem Gruß
Michael Lutz
Bürgermeister
Update vom 13.01.2021
Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Stand heute (13.01.2021) zählen wir 4 erkranke MitbürgerInnen und 134 geheilte Personen laut Mitteilung des Landkreises. Der Inzidenzwert liegt bei 94,45.
Das Ministerium für Soziales und Integration (SM) hat die Corona-Verordnung vom 30. November 2020 am 08. Januar 2021 zum dritten Mal durch Notverkündung geändert. Die neu verfügten Maßnahmen sind seit 11. Januar in Kraft und bis zum 31. Januar 2021 befristet.
Im Wesentlichen wurden – aufgrund des MPK-Beschluss vom 05.01.2020 – folgende Regelungsinhalte beschlossen:
Weitere Einschränkung privater Zusammenkünfte (§ 9): Es ist künftig nur eine Zusammenkunft von Angehörigen eines Haushalts und einer weiteren Person eines anderen Haushalts zulässig. Hierbei werden Kinder dieser Haushalte bis einschließlich 14 Jahre weiterhin nicht mitgezählt. Das Verwandtenprivileg wurde aufgehoben. Auch erlaubt ist unter diesen Maßgaben die Betreuung von Kindern im wechselseitigen, unentgeltlichen und nicht geschäftsmäßigen Verhältnis, soweit dies in festen, familiär oder nachbarschaftlich organisierten Betreuungsgemeinschaften erfolgt und Kinder aus höchstens zwei Haushalten umfasst.
Aktuelles im Einzelhandel und Bereich Gesundheit
Zulässigkeit von Abholangeboten im Einzelhandel (click and collect; §1d Abs. 2): Die Regelung wird dahingehend angepasst, dass entgegen der seitherigen Regelung künftig auch die Abholung von bestellten Waren im Ladengeschäft ermöglicht wird. Bei der Einrichtung von Abholangeboten haben die Betreiber im Rahmen ihrer Hygienekonzepte insbesondere die Ausgabe von Waren innerhalb fester Zeitfenster zu organisieren. Im Innenteil finden Sie eine Übersicht zu den lokalen Angeboten.
Corona-Schnelltests ab sofort auch in Waldenbuch erhältlich
Es freut mich, Ihnen heute mitteilen zu können, dass ab sofort für Selbstzahler ebenfalls ein Covid-Antigen-Test in der Uhland-Apotheke, Gartenstraße 1 nach Terminbuchung telefonisch oder online erfolgen kann. Unter der Adresse https://www.terminland.de/dr-hoernleins-apotheken/online/corona-schnelltest-waldenbuch ist eine digitale Buchung eines Termins möglich. Unter Telefon 07157-3837 kann ebenfalls eine Terminabstimmung erfolgen. Der Test kostet 35,00 EUR und kann aktuell nur für Selbstzahler angeboten werden. Beim zuständigen Gesundheitsamt im Landratsamt Böblingen wurde auch die Anerkennung als offizielles Testzentrum bereits angefragt. Bei Fragen steht Ihnen gerne das Team von Herrn Dr. Rainer Hörnlein vor Ort in der Uhland-Apotheke zur Verfügung.
Ich würde mich freuen, wenn Sie diese lokalen Angebote vor Ort annehmen.
Kreisimpfzentrum (KIZ) in Sindelfingen / Zentrale Impfzentren mit Impfstoff Comirnaty, BioNTech bzw. MRNA-1273, Moderna
Das Sozialministerium informiert, dass die KIZ am 22.01.2021 - nicht wie ursprünglich geplant am 15.01.2021 - ihren Betrieb aufnehmen werden. Grund hierfür sind die Impfstofflieferungen durch den Bund. Das Land erwartet am 19.01.2021 die nächste Impfstoff-Lieferung, jedes KIZ kann daraus mit 975 Impfdosen für 2 Wochen beliefert werden. Ob das KIZ öffnet oder zunächst der Impfstoff voll in die mobilen Teams geht, wird derzeit beraten.
Die Termine für Impfungen in den KIZ können ab 19.01.2021 über die Hotline „116 117“ oder online über www.impfterminservice.de vereinbart werden. Familienangehörige werden gebeten, die Senioren bei der digitalen Terminvereinbarung entweder auf der Ebene der neun Zentralen Impfzentren (ZIZ) z. B. Stuttgart oder Tübingen oder des KIZ zu unterstützen.
Nähere Informationen können über die Website des Sozialministeriums abgerufen werden.
Öffentliche Angebote und Dienstleistungen
Kindergärten
Eine Notbetreuung ist seit Donnerstag, 7. Januar in Betrieb und ist organisiert. Die Landesregierung hat eine darüber hinaus gehende Öffnung zum 18. Januar 2021 in Aussicht gestellt. Bezüglich der Frage zum Umgang mit Elterngebühren finden aktuell Abstimmungen mit dem Land statt. Die Verwaltung strebt hierzu eine Information im Gemeinderat am 26. Januar 2021 in öffentlicher Sitzung an. Eine Abbuchung ist aktuell im Januar nicht geplant. Die Notbetreuung wird extra abgerechnet.
Oskar-Schwenk-Schule – Fernlernunterricht ab dem 11. Januar 2021
Rektor Jan Stark informierte bereits mit einem Elternbrief die Schülerinnen und Schüler, die Eltern und das Lehrerkollegium.
Über den Betrieb in den Kindertageseinrichtungen und den Schulen ab dem 18. Januar trifft voraussichtlich am Donnerstag, 14. Januar die Landesregierung eine Entscheidung
Öffentlicher Personennahverkehr
Angesichts der am 05.01.2021 zwischen Bund und Ländern getroffenen Festlegungen zur Weiterführung des Lockdowns über den 10.01.2021 hinaus wird das Fahrplanangebot wie folgt sein:
Der aktuell geltende Ferienfahrplan wird im Bereich des regionalen Busverkehrs ab Montag, 11.01.2021 bis auf Weiteres weitergeführt.
Der Nachtbusverkehr bleibt bis auf Weiteres – mindestens bis zum 31.01.2021 – eingestellt.
Inzidenzwert unter 50 als Ziel
Bereits im November 2020 legte das Sozialministerium diesen Zielwert fest. In einem Interview gab Kanzleramtsminister, Herr Helge Braun, die Information weiter, „dass er aktuell mit einem Zeitkorridor bei der bisherigen Geschwindigkeit mit 15 Wochen rechnen müsste. Das ist etwas, das will ich für unsere Volkswirtschaft nicht und auch nicht für den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft“.
Weihnachtsbaumsammlung
Die geplante Sammlung findet nach Abstimmung mit Vertretern der Evangelischen Kirchengemeinde auch zum Eigenschutz der HelferInnnen dieses Jahr am 16. Januar nicht statt. Bitte nutzen Sie das Angebot zur Abgabe beim Wertstoffhof oder entsorgen Sie den Baum über die Grüne Tonne.
Stadtbücherei
Das Team der Bücherei prüft zusammen mit der Stadtverwaltung, ab wann ein Lieferservice wieder möglich ist. Auf die telefonische Erreichbarkeit und diese Sprechzeiten darf ich Sie gerne aufmerksam machen.
Bestattungen, Urnenbeisetzungen und Totengebete im Freien bzw. in der Aussegnungshalle
Soweit die Veranstaltung in geschlossenen Räumen stattfindet, ist die Personenzahl mit 25 Personen in der Aussegnungshalle begrenzt, damit eine Umsetzung der Abstandsregel von 1,5 Metern von jeder Person zur nächsten sowohl während der Veranstaltung als auch beim Zugang und beim Verlassen der Veranstaltung ermöglicht wird. Auch bei Veranstaltungen, die im Freien stattfinden, ist der Mindestabstand von 1,5 Metern von Person zu Person einzuhalten. Zudem gilt, dass maximal 100 Personen teilnehmen können und ein zuvor erstelltes schriftliches Hygienekonzept erforderlich ist.
Nominierungs- und Wahlkampfveranstaltungen im Sinne des § 11 (§ 1b Abs. 2): Die für die Parlaments- und Kommunalwahlen erforderliche Sammlung von Unterstützungsunterschriften für Wahlvorschläge von Parteien, Wählervereinigungen und Einzelbewerbern sowie für Volksbegehren, Volksanträge, Bürgerbegehren, Einwohneranträge und Einwohnerversammlungen, sind zulässig. Maßnahmen der Wahlwerbung für die in § 1b Absatz 2 genannten Wahlen und Abstimmungen, insbesondere Verteilung von Flyern oder Plakatierung oder Informationsstände vorbehaltlich behördlicher Erlaubnisse, sind ebenfalls grundsätzlich zulässig (§ 1c Nr. 18).
Eine Übersicht zu den aktuellen Regelungen finden Sie hier. (1,435 MB)
Bundeswirtschaftsministerium/Bundesfinanzministerium: Dezemberhilfe kann von öffentlichen Unternehmen beantragt werden
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund teilt mit, dass die Dezemberhilfe ab sofort online beantragt werden kann. Die Bundesregierung stellt damit für den bis zum 10.01.2021 verlängerten Novemberlockdown weitere außerordentliche Wirtschaftshilfen Unternehmen, deren Betrieb aufgrund der zur Bewältigung der Pandemie erforderlichen Maßnahmen temporär geschlossen wird, zur Verfügung. Die Erleichterungen für öffentliche Unternehmen wurden beibehalten.
Parallel zu der Dezemberhilfe wurde auch das Überbrückungsgeld III verkündet. Mit dem Überbrückungsgeld III sollen lediglich Fixkosten, die während des Lockdowns weiterhin anfallen, kompensiert werden. In Bezug auf eventuelle Januarhilfen aufgrund der erneuten Verlängerung des Lockdowns bis zum 31.01.2021 gibt es bislang keine offizielle Mitteilung. Anträge auf Dezemberhilfe können bis zum 31.03.2021 gestellt werden.
Weiter hat das BMF die FAQ (https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/UBH/Navigation/DE/Dokumente/FAQ/faqlist.html) im Zuge der Veröffentlichung der Dezemberhilfe überarbeitet.
Wir werden Sie in gewohnter Weise schnellstmöglich über etwaige weitere Verschriftlichungen auch über die Homepage zeitnah informieren.
Die FAQ sowie weitere Informationen finden Sie unter https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/faq-corona-verordnung/.
Danke für Ihre Rücksichtnahme, Einhaltung der neuen Regelungen sowie Ihr Verständnis für die getroffenen Entscheidungen.
Ihnen und Ihren Familien wünsche ich einen guten Verlauf des Wochenendes.
Mit freundlichem Gruß
Lutz
Bürgermeister
