Meldungen

Bericht über die letzte öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 18.01.2022 Meldung vom 19. Januar 2022

Bekanntgaben
 
Bürgermeister Michael Lutz informierte darüber, dass in Waldenbuch aktuell 51 Corona-Infektionsfälle vorliegen, darunter auch Infektionsfälle in den Kindergärten und der Oskar-Schwenk-Schule. Weiterhin gab er bekannt, dass das Landratsamt Böblingen per Allgemeinverfügung vom 17.01.2022 für den Landkreis Böblingen während der Geltung der Alarmstufe II eine seit zwei aufeinander folgenden Tagen bestehende Sieben-Tage-Inzidenz von mindestens 500 Neuinfektionen mit dem Coronavirus je 100.000 Einwohner festgestellt hat und damit im Landkreis Böblingen ab dem 18.01.2022 eine lokale Ausgangsbeschränkung für nicht-immunisierte Personen in der Zeit von 21 Uhr bis 5 Uhr des Folgetags in Kraft tritt. Darüber hinaus informierte er darüber, dass für die am Freitag, 21.01.2022 von 14 bis 20 Uhr stattfindende Impfaktion vor Ort im Haus der Begegnung bereits zahlreiche Anmeldungen vorliegen. Weitere Terminbuchungen sind unter www.waldenbuch.de/coronavirus oder telefonisch unter 07157/1293-900 möglich.
 
Bekanntgabe nach § 35 Gemeindeordnung (GemO) über die vom Verwaltungsausschuss in seiner letzten nichtöffentlichen Sitzung am 07.12.2021 gefassten Beschlüsse
 
Unter Verweis auf die den Mitgliedern des Verwaltungsausschusses und der Öffentlichkeit vorliegenden Drucksache gab Bürgermeister Michael Lutz die vom Verwaltungsausschuss in seiner letzten nichtöffentlichen Sitzung am 07.12.2021 gefassten Beschlüsse bekannt.
 
Mehrgenerationenwohnen auf dem Kalkofen;
- Informationsveranstaltung am 29. Januar 2022 im Forum der Oskar-Schwenk-Schule

 
Für die Beratung hatte die Stadtverwaltung dem Verwaltungsausschuss eine Übersicht über die einzelnen Bausteine mit Mietwohnraum, Betreuungskonzepten und Gewerbeeinheiten vorbereitet. In der Gemeinderatssitzung am 25. Januar 2022 werden Herr Schweizer und Herr Schneider nochmals an der Sitzung teilnehmen und über den aktuellen Stand zu den angedachten Betreuungskonzepten berichten.
Für den Verkaufsstart am 29.01.2022 war ursprünglich eine Informationsveranstaltung in Präsenz geplant. Aufgrund der aktuellen Pandemieentwicklung fasste der Verwaltungsausschuss einstimmig den Beschluss, dass die Informationsveranstaltung nicht in Präsenz stattfinden wird.
Bürgermeister Michael Lutz sicherte zu, die aus der Mitte des Verwaltungsausschusses eingebrachte Anregung, neben einzelnen Beratungsgesprächen eine Online-Informationsveranstaltung durchzuführen, zeitnah mit dem Investor zu besprechen.
 
Beantwortung von Fragen zum Haushaltsplanentwurf 2022/23
 
Bürgermeister Michael Lutz verwies auf die den Sitzungsteilnehmern zur Verfügung gestellten Dokumente durch die Stadtverwaltung zur Beantwortung von aus den Reihen der Gemeinderatsfraktionen gestellten Fragen zum Doppelhaushalt 2022/23. Weiterhin informierte er über eine noch notwendig werdende Änderung im Stellenplan sowie über einen Investitionskostenzuschussantrag des TSV Waldenbuch 1891 e.V.
Der Verwaltungsausschuss nahm den aktuellen Sachstand zur Kenntnis.
 
Mistelbeseitigungen im Außenbereich auf Streuobstwiesen
 
Die Bürgerstiftung Waldenbuch hat die Stadtverwaltung mit Schreiben vom 01.12.2021 auf die Reduzierung des Mistelbestandes aufmerksam gemacht. Aufgrund der positiven Erfahrungen vom NABU Filderstadt – Leinfelden-Echterdingen und der Zusammenarbeit mit dem Baumpfleger, Herrn Jürgen Schmid, Neckartailfingen konnte der Befall von Streuobstbäumen reduziert werden. Der Obstbaumpfleger Jürgen Schmid wäre bereit, gegen Kostenersatz (40,- Euro brutto pro Stunde), die Misteln aus den Gehölzen im Februar bis Anfang April 2022 zu entfernen. Der städtische Bauhof würde das Schnittgut entsorgen. Der NABU Steinenbronn/Waldenbuch wäre bereit, die Personalkosten bis max. 1.000 EUR des Baumpflegers zu übernehmen. Die Vorstandschaft des örtlichen Obst- und Gartenbauvereins ist bereit, der Stadtverwaltung entsprechende Grundstücke zu benennen, die stark von Misteln befallen sind. Aufgrund des Datenschutzes würde dann die Stadtverwaltung die Grundstückseigentümer anschreiben und auf die Gefahr für den Baumbestand hinweisen und das Angebot eines einmaligen Schnitts als Initialzündung unterbreiten. Seitens der Stadt bzw. des Baumwarts würden damit auch keine Verkehrssicherungspflichten des Eigentümers übernommen. Aus der Mitte des Verwaltungsausschusses wurde angeregt, in Zusammenarbeit mit dem Obst- und Gartenbauverein Waldenbuch e.V. entsprechende Baumschnittkurse zu initiieren.
Der Verwaltungsausschuss fasste einstimmig folgenden Beschluss:
Der Verwaltungsausschuss begrüßt den gemeinsamen Versuch des Obst- und Gartenbauvereins, der Bürgerstiftung, des NABU Steinenbronn/Waldenbuch sowie der Stadtverwaltung zur Reduzierung des Mistelbestandes auf Waldenbucher Gemarkung.
 
Flughafen Stuttgart;
- Änderung der Abflugrouten am Flughafen Stuttgart - Einladung an den Fluglärmbeauftragten

 
Im Zuge der geführten Diskussionen über geplante neue Abflugrouten am Flughafen Stuttgart hat sich die Stadtverwaltung mit Schreiben vom 19.10.2021 an Verkehrsminister Hermann gewandt, um die notwendige Transparenz und frühzeitige Information der Kommunalpolitik und Bürgerschaft vor Ort einzufordern. In der Stuttgarter Zeitung am 4. Januar 2022 wurde über die aktuelle Kommunikation der Beteiligten informiert und auch über die nichtöffentliche Beratung der Arbeitsgruppe am 6. Dezember 2021 informiert. Im März 2022 soll sich der Arbeitskreis mit den Ergebnissen der erstellten Expertisen beschäftigen und die Lärmgutachten zu den neuen Abflugrouten werten. Flugverfahren werden durch die Deutsche Flugsicherung geplant und vom Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung durch
Rechtsverordnung festgelegt. Die Fluglärmkommission hat die Aufgabe, die Deutsche Flugsicherung zu beraten. Der Lärmschutzbeauftragte nimmt als Gast an den Sitzungen der Kommission teil und nimmt eine beratende Funktion wahr. Der Lärmschutzbeauftragte nimmt im Rahmen der Flugaufsicht die Kontrolle der Flugbewegungen wahr und widmet sich der Fluglärmbekämpfung mit dem Ziel, Schutz gegen Luftverunreinigungen zu bieten. Geeignete Maßnahmen können so zur Lärmminderung im Benehmen mit der DFS und der Flughafen Stuttgart GmbH entwickelt werden. Da sich auch die Überflugdichte in Richtung Westen in den vergangenen Jahren verändert hat und es auch in jüngster Zeit immer wieder zu Anfragen von Bürgern gekommen ist, hatte die Stadtverwaltung den Mitgliedern des Verwaltungsausschusses für die Beratung Unterlagen zum Fluglärmbericht November 2021 im Vergleich zu den Bewegungen November 2020 und 2019 zusammengestellt. Ein Bürger hat zudem eine Flugbewegung im Oktober 2021 angezeigt, was zeigt, dass die Waldenbucher Bevölkerung auch sehr aufmerksam die Flugbewegungen mit Starts in Richtung Westen und einem Flugverlauf in Richtung Südosten begleitet. Um das Interesse eines Informationsaustauschs nochmals zu hinterlegen, hat die Stadtverwaltung den Lärmschutzbeauftragten für den Flughafen Stuttgart mit Schreiben vom 05.01.2022 zur Teilnahme an einer Sitzung des Gemeinderats eingeladen.
Im Laufe der Beratung stellte Stadträtin Annette Dolleschel für die FWV-Gemeinderatsfraktion folgenden Antrag: Die Stadtverwaltung beantragt im Namen des Gemeinderats die Aufnahme Waldenbuchs in die Fluglärmkommission des Stuttgarter Regierungspräsidiums.
Der Antrag fand nach weiterer Beratung in modifizierter Form Eingang in folgende einstimmige Beschlussfassung:
Der Verwaltungsausschuss nimmt den aktuellen Sachstandsbericht zur Kenntnis. Der Verwaltungsausschuss begrüßt das Einladungsschreiben an den Fluglärmbeauftragten des Regierungspräsidiums Stuttgart, Herrn Stefan Köhler. Die Stadtverwaltung beantragt im Namen des Verwaltungsausschusses, die Stadt Waldenbuch künftig als Mitglied in die Fluglärmkommission aufzunehmen und der Stadt Waldenbuch bis zur Entscheidung über die Aufnahme in den Mitgliederkreis einen Gaststatus in der Fluglärmkommission des Stuttgarter Regierungspräsidiums einzuräumen.
 
-rhi-

8. Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung in Kraft Meldung vom 13. Januar 2022

Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,   am 12. Januar 2022 wurde die Corona-Verordnungsabsonderung geändert.   Aktuell sind 62 Personen in Waldenbuch erkrankt. In der zweiten Dezember-Hälfte haben wir erstmals auch die Omikron-Variante in unserer Stadt festgestellt. Laut RKI wurde am 12. Januar 2022 erstmals bundesweit der Schwellenwert von 80.000 Infektionen am Tag überschritten. Dankbar bin ich allen Bürgern, die aus eigener Überzeugung und ihrem Antrieb durch ihr persönliches, vorsichtiges Verhalten bestmöglich dazu beitragen, um die Neuinfektionen in unserer Stadt gering zu halten. Die aktuelle Entlastung der Kliniken durch den milderen Verlauf bei einer Omikron-Infektion, kein massiver Anstieg an neugemeldeten machen Hoffnung. Bestehende Unsicherheiten beim Blick auf die Schutzwirkung der Impfstoffe fordern Politik und unsere Demokratie heraus und stellen diese auf einen harten Prüfstand. Frühzeitig sollten wir uns auch in unserer Stadt darauf einstellen, dass Omikron mit der 5. Welle fast alle Menschen treffen könnte. Dies liegt vor allem an der beispiellosen Effektivität der Übertragung und deshalb können offensichtlich nur FFP2-Masken bestmöglichen Schutz im Alltag bieten. Durch entsprechenden Impfschutz lässt sich laut Aussagen von Medizinern der Krankheitsverlauf medizinisch bestmöglich beeinflussen. Das Testen und das Impfen begleitet uns deshalb sicherlich auch in den kommenden Monaten. Im März werden wir dann sehen, welchen Erfolg und Einfluss die gewaltigen Einschränkungen und Vorsichtsmaßnahmen mit sich bringen. Jeder unter uns kann so seinen Alltag weiterhin bestmöglich schützen, die notwendigen Angebote und Dienstleistungen im Bereich der kritischen Infrastruktur entlasten sowie das gesellschaftliche Miteinander fördern.   Die wichtigsten Änderungen der CoronaVO im Überblick:
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Sprechstunde des Bürgermeisters Meldung vom 13. Januar 2022

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, die nächste Bürgermeistersprechstunde findet ein weiteres Mal digital mit einer Videokonferenz über das Programm Webex am Donnerstag, 3. Februar 2022 von 16.00 Uhr bis 17.00 Uhr statt. Wenn Sie lieber einen telefonischen Informationsaustausch wünschen, besteht hierzu am Donnerstag, 3. Februar 2022 von 17.00 Uhr bis 18.00 Uhr die Möglichkeit. Gerne können Sie einen Termin bei Frau Susanne Withoeft im Vorzimmer unter Tel. 1293-11 vereinbaren. Für die Videokonferenz erhalten Sie nach Ihrer Voranmeldung per Mail einen Zugangscode. Natürlich können Sie mir Ihre Anregungen und Gedanken gerne auch unterwegs im persönlichen Gespräch mit auf den Weg geben. Bei der tagtäglichen Arbeit helfen Sie uns als Bürger unserer Stadt auch, indem Sie die in den Stadtnachrichten regelmäßig veröffentlichte Mängelmeldung ausfüllen und uns zur Bearbeitung vorlegen. Das Formular ist auch im Internet unter www.waldenbuch.de/Rathaus.online/Formulare erhältlich. Ihr Michael LutzBürgermeister

Impfen mit & ohne Termin am 21. Januar 2022 im Haus der Begegnung Meldung vom 13. Januar 2022

Am Freitag, 21. Januar 2022 besteht im Haus der Begegnung, Bahnhofstraße 6 die Möglichkeit zur Imfpung. Möglich sind sowohl Erst- und Zweit- als auch Boosterimpfungen. Geimpft wird in zwei Terminslots, jeweils mit dem Impfstoff von BioNTech.
Von 14:00 bis 17:00 Uhr: Impfen für Kinder von 5 bis 11 Jahren
Von 17:00 bis 20:00 Uhr: Impfen für Jugendliche und Erwachsene ab 12 Jahren
Die Anmeldung erfolgt online über die hinterlegten Anmeldelinks oder telefonisch unter 07157/1293-900.
Bitte beachten Sie, dass im Gebäude FFP2-Maskenpflicht besteht. Zur Impfung bringen Sie bitte außerdem Ihren Personalausweis, Gesundheitskarte sowie den Impfpass (bzw. Nachweise über vorhergegangene Erkrankung) mit.
Für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren ist die Begleitung eines Erziehungsberechtigten sowie die Einverständniserklärung erforderlich.

Auffrischimpfungen in Baden-Württemberg ab 1. September Meldung vom 03. September 2021

Entsprechend der Beschlüsse der Gesundheitsministerkonferenz sind Auffrischimpfungen in Baden-Württemberg ab dem 1. September möglich. Die Auffrischimpfung erfolgt für alle aktuell berechtigten Personengruppen in jedem Fall erst dann, wenn die Zweitimpfung (oder im Fall von Johnson & Johnson bzw. bei Genesenen die einmalige Impfung) mindestens sechs Monate zurückliegt.
 
Berechtigter Personenkreis und Impfangebote
Die Auffrischimpfung erhalten Personen, die in Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe oder weiteren Einrichtungen mit vulnerablen Gruppen behandelt, betreut oder gepflegt werden oder dort leben. Diese Einrichtungen werden im September durch die Heimärztinnen und Heimärzte und die niedergelassene Ärzteschaft versorgt und bei Bedarf von den mobilen Impfteams angefahren, die entsprechenden Vorbereitungen haben bereits begonnen.
 
Für Beschäftigte wie etwa Pflegekräfte, die in den genannten Einrichtungen, ambulanten Pflege- oder Betreuungsdiensten sowie in medizinischen Einrichtungen mit vulnerablen Gruppen (z.B. Onkologie oder Transplantationsmedizin) arbeiten, wird eine Auffrischimpfung derzeit nicht grundsätzlich empfohlen. Bei individuellem Wunsch und nach entsprechender ärztlicher Aufklärung ist diese jedoch ebenfalls ab 1. September möglich.
 
Darüber hinaus erhalten Menschen über 80 Jahren, Pflegebedürftige, die zuhause gepflegt werden sowie Personen mit einer angeborenen oder erworbenen Immunschwäche oder unter immunsuppressiver Therapie eine Auffrischimpfung. Diese können überall dort wahrgenommen werden, wo Impfungen durchgeführt werden. So können Personen, die zu einer der genannten Gruppen gehören, die Auffrischimpfung im Impfzentrum (bis 30. September), mit Termin beim Hausarzt oder der Hausärztin sowie bei der Betriebsärztin oder beim Betriebsarzt wahrnehmen. Pflegebedürftige, die zuhause gepflegt werden, können die Impfung im Rahmen eines Hausbesuchs durch den jeweiligen Hausarzt oder die Hausärztin erhalten.
 
Auch Personen, die ausschließlich Vektorviren-Impfstoffe von AstraZeneca bzw. die Einmalimpfung von Johnson & Johnson erhalten haben, können unabhängig von ihrem Alter oder einem anderen medizinischen Grund eine Auffrischimpfung bekommen. 
Bei den überall im Land stattfindenden Vor-Ort-Impfaktionen werden ab 1. September neben Erst- und Zweitimpfungen auch Auffrischimpfungen durchgeführt. Informationen über die Öffnungszeiten der Impfzentren sowie die Vor-Ort-Impfaktionen und den jeweils angebotenen Impfstoff finden sich auf www.dranbleiben-bw.de. Wer seine Auffrischimpfung bei 
einem offenen Impfangebot ohne Termin wahrnehmen möchte, sollte sich vorab informie- ren, ob der bei der Grundimmunisierung verwendete mRNA-Impfstoff bei dem jeweiligen Vor-Ort-Impftermin angeboten wird. Wer lieber mit Termin geimpft werden möchte, etwa um Wartezeiten zu vermeiden, kann unter 116 117 einen Termin im Impfzentrum buchen (bis 30. September, da die Impfzentren danach geschlossen sind). Da bei der Onlinebu- chung über den Impfterminservice der kv.digital keine Auswahl des Impfstoffs möglich ist, können Termine für die Auffrischimpfungen in den Impfzentren nur telefonisch über die 116117 gebucht werden. Auch Hausärztinnen und Hausärzte führen Auffrischimpfungen durch, die Terminvereinbarung ist jeweils direkt in der Praxis möglich.
 
Auffrischimpfungen ausschließlich mit mRNA-Impfstoffen
Auffrischimpfungen werden ausschließlich mit den mRNA-Impfstoffen von Biontech/Pfizer und Moderna durchgeführt. Erfolgte die Grundimmunisierung bereits mit einem mRNA- Impfstoff, so soll die Auffrischimpfung mit dem mRNA-Impfstoff desselben Herstellers durchgeführt werden. Für die Auffrischimpfung ist eine einzelne Impfdosis ausreichend.
 
Voraussetzungen und Nachweise
Bedingung, um eine Auffrischimpfung zu erhalten, sind der Nachweis über die Erst- und Zweitimpfungen in Form des gelben Impfausweises, des digitalen Impfnachweises oder ei- nes Ersatzimpfnachweises, ein Lichtbildausweis sowie im Fall von Personen mit Immun- schwäche oder unter immunsuppressiver Therapie ein entsprechendes ärztliches Attest, ärztliche Vorbefunde oder ein Arztbrief. Beschäftigte der genannten Einrichtungen müssen eine formlose Bescheinigung des Arbeitgebers mitbringen, aus der hervorgeht, dass sie im Rahmen ihrer Tätigkeit regelmäßig Kontakt zu Personen haben, bei denen ein sehr hohes oder hohes Risiko für einen schweren oder tödlichen Krankheitsverlauf nach einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus besteht. Eine förmliche landeseinheitliche Bescheinigung wie zu Beginn der Impfkampagne ist nicht notwendig.
 
Bei den ab September stattfindenden Auffrischimpfungen handelt es sich um ein Angebot, um für die genannten vulnerablen Personen den optimalen Impfschutz sicherzustellen. Bedingung ist, dass die Zweitimpfung mindestens sechs Monate zurückliegt. Umgekehrt bedeutet ein längerer Abstand zwischen Zweitimpfung (oder im Fall von Johnson & Johnson bzw. bei Genesenen die einmalige Impfung) und Auffrischimpfung nicht, dass der Impfschutz in dieser Zeit nachlässt.

Wochenmärkte in Waldenbuch Meldung vom 01. Januar 2019

Ob früh am Morgen, in der Mittagspause, oder vor einem Stadtbummel – bei uns in Waldenbuch haben Sie jeden Dienstag von 7:30 bis 12:30 Uhr auf dem Hallenbadparkplatz auf dem Kalkofen und jeden Freitag von 8 bis 13 Uhr vor dem Fachmarktzentrum im Stadtkern die Möglichkeit, über den Wochenmarkt zu schlendern. Geboten wird ein reichhaltiges Sortiment an Obst und Gemüse, Geflügel, frischen Nudeln, Eiern, Milchprodukten und Backwaren sowie regionalen und überregionalen Spezialitäten.

Schauen Sie doch mal wieder vorbei und genießen Sie einen netten Einkauf bei frischer Luft und Sonnenschein!  Für Ihren Einkauf können Sie auch das Waldenbucher Tütle verwenden! Hier finden Sie die beteiligten Institutionen.

Ansprechpartner

Herr Ralph Hintersehr

Hauptamtsleiter

Bild des persönlichen Kontakts "Herr Hintersehr"
Marktplatz 1
71111 Waldenbuch
Telefon 07157 1293-13
Fax 07157 1293-74
Gebäude Altes Rathaus
Raum 13

Rathauszutritt nur mit 3G-Regel gestattet

Ab dem 1.1.2022 ist der Zutritt der Rathäuser nach § 17c CoronaVO B.W. in den Alarmstufen nur mit 3G gestattet, d.h. vollständig geimpft, genesen oder mit Antigen- oder PCR-Test. Zudem gilt – unabhängig von der aktuell geltenden Stufe – das Tragen einer FFP2-Maske für Besucherinnen und Besucher.
Das Rathaus bleibt nach wie vor für den freien Publikumsverkehr ohne Terminvereinbarung geschlossen. Die Klärung von Anliegen ist weiterhin telefonisch, per E-Mail oder nach vorheriger Terminvereinbarung möglich.

Termine können unter folgenden Telefonnummern abgesprochen werden

Servicebüro: 07157 1293-78
Sekretariat Bürgermeister: 07157 1293-11
Hauptamt: 07157 1293-14
Standesamt: 07157 1293-18
Bauamt: 07157 1293-66
Kämmerei: 07157 1293-31